Französische Politik

Inhaltsverzeichnis zum Thema

• Politik in Frankreich
• Rechtsextreme in Frankreich auf dem Vormarsch
• Machtwechsel in Frankreich
• Le marriage pour tous

Politik in Frankreich

Die französische Politik ist ein Thema, in das du dich richtig vertiefen kannst, wenn es dich interessiert. An dieser Stelle geht es erst einmal darum, einen groben Überblick über die wichtigsten Themenbereiche der französischen Politik zu bekommen. Du weißt zum Beispiel sicher, dass der französische Präsident die wichtigste politische Instanz verkörpert und dass Frankreich eine Republik, la République Française, ist. Seit 1958 wird hier von der sogenannten Fünften Republik gesprochen. Aufgrund der in jenem Jahr eingeführten Verfassung gilt Frankreich als zentralistisch organisierte Demokratie mit semipräsidentiellem Regierungssystem, wobei die Rolle des Präsidenten aktiver ist als jene des deutschen Bundespräsidenten.

Schauen wir uns einige politische Aspekte der letzten Jahre genauer an.

Rechtsextreme in Frankreich auf dem Vormarsch

In vielen europäischen Staaten bekommen in den vergangenen Jahren rechtsextreme Parteien zunehmend mehr Stimmen und können so bei politisch relevanten Entscheidungen mitreden. So leider auch in Frankreich. Dort ist vor allem die Partei Rassemblement National, bis 2018 als Front National bekannt, aktiv und populär. Die Parteichefin Marine Le Pen ist bei vielen Franzosen beliebt. Schon ihr Vater, Jean Marie Le Pen, war ein rechtsextremer Politiker Frankreichs. Marine Le Pen wurde 2017 Zweite bei den Präsidentschaftswahlen und ist jetzt Abgeordnete in der Nationalversammlung. Ihre Strategie ist es, die politische Rechte in Frankreich als weniger radikal darzustellen, was als dédiabolisation, also „Entteufelung“, bezeichnet wird.

Machtwechsel in Frankreich

In Frankreich finden alle fünf Jahre Präsidentschaftswahlen statt, bei denen die Bürgerinnen und Bürger den neuen Staatspräsidenten wählen. Der aktuelle Staatspräsident Emmanuel Macron setzte sich im Mai 2017 mit seiner parteilosen Bewegung La République en Marche ! (Die Republik in Bewegung!) mit 2/3 der Stimmen gegen Marine Le Pen durch. Er setzt sich für eine engere Zusammenarbeit innerhalb Europas ein.

François Hollande war der vorherige Staatspräsident und löste Nicolas Sarkozy ab. Hollandes Amtszeit dauerte von 2012 bis 2017 an. Er gehört der sozialistischen Partei Frankreichs an und wollte sich für mehr Chancengleichheit in Frankreich einsetzen. Als erster Präsident der Fünften Republik schloss er eine weitere Amtszeit noch vor der Neuwahl aus.

Le marriage pour tous

Im Jahr 2013 stimmt in Frankreich die Assemblée nationale für die mariage pour tous, also für ein Gesetz, das die Ehe von gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglicht. Dieses Gesetz beinhaltet auch das Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare sowie das Recht auf einen gemeinsamen Nachnamen und steuerliche Vorteile.

Der Gesetzesentwurf stammt von der Parti Socialiste, also der sozialistischen Partei. Viele konservative Parteien waren gegen dieses Gesetz. Auch die katholische Kirche lehnt die gleichgestellte Ehe für homosexuelle Paare bis heute ab. Die französische Bevölkerung war ebenso zweigeteilt; in vielen Kundgebungen wurde gegen das Gesetz demonstriert. Insgesamt ist die mariage pour tous jedoch ein großer Schritt für die gesetzliche Gleichberechtigung innerhalb der französischen Gesellschaft!