8. August 1945 – das Londoner Statut

Die letzten Monate des Zweiten Weltkriegs in Europa

Als sich zu Beginn des Jahres 1945 abzeichnete, dass der Sieg der Alliierten (= USA, Großbritannien, Frankreich, Sowjetunion) im Krieg gegen das nationalsozialistische Deutschland nah war, trafen sich die Staatschefs der USA, Großbritanniens und der Sowjetunion in der sowjetischen Stadt Jalta zu einer Konferenz. Die Konferenz von Jalta dauerte vom 4. bis zum 11. Februar 1945. Dort wurde unter anderem beschlossen, die Verantwortlichen für die deutschen Kriegsverbrechen nach Ende des Kriegs vor Gericht zu bringen.

Mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands am 8. Mai 1945 war für die Alliierten der Zeitpunkt gekommen, ihre auf der Konferenz von Jalta beschlossenen Ideen umzusetzen. Zu diesem Zweck fand vom 26. Juni bis 8. August 1945 die Londoner Konferenz statt, auf der die vier alliierten Siegermächte des Zweiten Weltkriegs tagten. Die Londoner Konferenz diente als Vorbereitung für die darauffolgenden Nürnberger Prozesse.

Die Londoner Konferenz und das Londoner Statut

Als die Londoner Konferenz am 8. August endete, hatten die Teilnehmenden wochenlange zähe Verhandlungen hinter sich. Waren sich alle Alliierten spätestens seit der Konferenz von Jalta einig, dass die nationalsozialistischen Kriegsverbrechen vor Gericht verhandelt werden mussten, so war die Art dieser Verhandlungen umstritten.

Die Sowjetunion plädierte dafür, Schauprozesse durchzuführen. Das sind Gerichtsverhandlungen, bei denen das Urteil schon vor der eigentlichen Verhandlung feststeht. Der Prozess selbst wird nur durchgeführt, um den Anschein eines „echten“ Prozesses zu erwecken oder um die Öffentlichkeit einzuschüchtern.

Schlussendlich wurde dieser Vorschlag der Sowjetunion abgelehnt und die USA setzten ein rechtsstaatliches Verfahren durch, bei dem allen Angeklagten die eigene Schuld nachgewiesen werden musste. Damit bestand auch die Möglichkeit eines Freispruchs.

Das Londoner Statut (Statut = schriftlich festgehaltene Regeln), auch bekannt als Londoner Viermächte-Abkommen, war das Ergebnis der Londoner Konferenz und wurde von den Alliierten am 8. August 1945 verabschiedet. Sie hatten sich auf drei Hauptanklagepunkte geeinigt, die in den Prozessen verfolgt werden sollten:

• Verbrechen gegen den Frieden
• Kriegsverbrechen
• Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Das Londoner Statut und die Nürnberger Prozesse

Das Londoner Statut wird manchmal auch als Nürnberger Charta (Charta = Grundordnung) bezeichnet, denn es diente als Grundlage für die Nürnberger Prozesse. Mithilfe des Londoner Statuts konnten die Hauptverantwortlichen für die nationalsozialistischen Kriegsverbrechen bei den Verhandlungen in Nürnberg zur Rechenschaft gezogen werden.

Bereits vor dem Londoner Statut existierte ein sogenanntes Völkerrecht. Das waren verbindliche Regeln, die von allen Menschen eingehalten werden mussten, unabhängig davon, in welchem Land sie sich aufhielten und wie die dortigen Gesetze waren. Allerdings konnten viele von den Nationalsozialisten begangenen Verbrechen mit diesem alten Völkerrecht nicht verfolgt werden – sie waren in ihrer Größe und Grausamkeit von einer neuen Dimension.

Aus diesem Grund war das Londoner Statut entscheidend dafür, alle Verbrechen der Nationalsozialisten anzuklagen und verfolgen zu können.

Auf der Abbildung sieht man wichtige nationalsozialistische Politiker auf der Anklagebank bei den Nürnberger Prozessen. Das Londoner Statut ermöglichte ihre Anklage und teilweise Verurteilung.

Das Londoner Statut – heute

Das Londoner Statut entwickelte das Völkerrecht weiter und wird bis heute in internationalen Strafprozessen angewendet. Nach Ende des Kalten Kriegs wurde zu diesem Zweck ein eigenes Gericht – der Internationale Strafgerichtshof im niederländischen Den Haag – geschaffen. Dieser wird allerdings nicht von allen Staaten der Welt anerkannt. Unter anderem die USA und Russland lehnen ihn ab, da sie einen Eingriff in ihre staatliche Unabhängigkeit fürchten.

Kurz und knapp – was ist das Londoner Statut?

Das Londoner Statut ist eine Zusammenstellung von Regeln und Grundsätzen, auf die sich die Alliierten bei der Londoner Konferenz am 8. August 1945 einigten. Es diente als Grundlage für die Nürnberger Prozesse und somit zur Verfolgung von nationalsozialistischen Kriegsverbrechen. Bis heute spielt das Londoner Statut eine wichtige Rolle in der internationalen Strafverfolgung.