8. August 1945 – das Londoner Statut

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Grundlagen zum Thema 8. August 1945 – das Londoner Statut
Die letzten Monate des Zweiten Weltkriegs in Europa
Als sich zu Beginn des Jahres 1945 abzeichnete, dass der Sieg der Alliierten (= USA, Großbritannien, Frankreich, Sowjetunion) im Krieg gegen das nationalsozialistische Deutschland nah war, trafen sich die Staatschefs der USA, Großbritanniens und der Sowjetunion in der sowjetischen Stadt Jalta zu einer Konferenz. Die Konferenz von Jalta dauerte vom 4. bis zum 11. Februar 1945. Dort wurde unter anderem beschlossen, die Verantwortlichen für die deutschen Kriegsverbrechen nach Ende des Kriegs vor Gericht zu bringen.
Mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands am 8. Mai 1945 war für die Alliierten der Zeitpunkt gekommen, ihre auf der Konferenz von Jalta beschlossenen Ideen umzusetzen. Zu diesem Zweck fand vom 26. Juni bis 8. August 1945 die Londoner Konferenz statt, auf der die vier alliierten Siegermächte des Zweiten Weltkriegs tagten. Die Londoner Konferenz diente als Vorbereitung für die darauffolgenden Nürnberger Prozesse.
Die Londoner Konferenz und das Londoner Statut
Als die Londoner Konferenz am 8. August endete, hatten die Teilnehmenden wochenlange zähe Verhandlungen hinter sich. Waren sich alle Alliierten spätestens seit der Konferenz von Jalta einig, dass die nationalsozialistischen Kriegsverbrechen vor Gericht verhandelt werden mussten, so war die Art dieser Verhandlungen umstritten.
Die Sowjetunion plädierte dafür, Schauprozesse durchzuführen. Das sind Gerichtsverhandlungen, bei denen das Urteil schon vor der eigentlichen Verhandlung feststeht. Der Prozess selbst wird nur durchgeführt, um den Anschein eines „echten“ Prozesses zu erwecken oder um die Öffentlichkeit einzuschüchtern.
Schlussendlich wurde dieser Vorschlag der Sowjetunion abgelehnt und die USA setzten ein rechtsstaatliches Verfahren durch, bei dem allen Angeklagten die eigene Schuld nachgewiesen werden musste. Damit bestand auch die Möglichkeit eines Freispruchs.
Das Londoner Statut (Statut = schriftlich festgehaltene Regeln), auch bekannt als Londoner Viermächte-Abkommen, war das Ergebnis der Londoner Konferenz und wurde von den Alliierten am 8. August 1945 verabschiedet. Sie hatten sich auf drei Hauptanklagepunkte geeinigt, die in den Prozessen verfolgt werden sollten:
- Verbrechen gegen den Frieden
- Kriegsverbrechen
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Das Londoner Statut und die Nürnberger Prozesse
Das Londoner Statut wird manchmal auch als Nürnberger Charta (Charta = Grundordnung) bezeichnet, denn es diente als Grundlage für die Nürnberger Prozesse. Mithilfe des Londoner Statuts konnten die Hauptverantwortlichen für die nationalsozialistischen Kriegsverbrechen bei den Verhandlungen in Nürnberg zur Rechenschaft gezogen werden.
Bereits vor dem Londoner Statut existierte ein sogenanntes Völkerrecht. Das waren verbindliche Regeln, die von allen Menschen eingehalten werden mussten, unabhängig davon, in welchem Land sie sich aufhielten und wie die dortigen Gesetze waren. Allerdings konnten viele von den Nationalsozialisten begangenen Verbrechen mit diesem alten Völkerrecht nicht verfolgt werden – sie waren in ihrer Größe und Grausamkeit von einer neuen Dimension.
Aus diesem Grund war das Londoner Statut entscheidend dafür, alle Verbrechen der Nationalsozialisten anzuklagen und verfolgen zu können.
Auf der Abbildung sieht man wichtige nationalsozialistische Politiker auf der Anklagebank bei den Nürnberger Prozessen. Das Londoner Statut ermöglichte ihre Anklage und teilweise Verurteilung.
Das Londoner Statut – heute
Das Londoner Statut entwickelte das Völkerrecht weiter und wird bis heute in internationalen Strafprozessen angewendet. Nach Ende des Kalten Kriegs wurde zu diesem Zweck ein eigenes Gericht – der Internationale Strafgerichtshof im niederländischen Den Haag – geschaffen. Dieser wird allerdings nicht von allen Staaten der Welt anerkannt. Unter anderem die USA und Russland lehnen ihn ab, da sie einen Eingriff in ihre staatliche Unabhängigkeit fürchten.
Kurz und knapp – was ist das Londoner Statut?
Das Londoner Statut ist eine Zusammenstellung von Regeln und Grundsätzen, auf die sich die Alliierten bei der Londoner Konferenz am 8. August 1945 einigten. Es diente als Grundlage für die Nürnberger Prozesse und somit zur Verfolgung von nationalsozialistischen Kriegsverbrechen. Bis heute spielt das Londoner Statut eine wichtige Rolle in der internationalen Strafverfolgung.
Transkript 8. August 1945 – das Londoner Statut
Am 8. August 1945 wurden im so genannten Londoner Statut die Grundlagen für die Nürnberger Prozesse gelegt. Schon nach der Konferenz von Jalta im Februar 1945 war nach Vorverhandlungen von den Alliierten beschlossen worden, den Kriegsverbrechern aus Deutschland und den verbündeten Staaten den Prozess zu machen. Die Sowjetunion dachte an Schauprozesse. Die USA setzten aber ein rechtsstaatliches Verfahren durch, das jedem Angeklagten individuelle Schuld nachweisen musste und das Völkerrecht weiterentwickelte. Im Londoner Statut einigten sich die USA, die Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich auf vier Anklagepunkte. Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verschwörung oder gemeinsamer Plan zum Führen eines Angriffskrieges. In Nürnberg begann ab dem 18. Oktober 1945 mit dem Hauptkriegsverbrecherprozess eine ganze Reihe der so genannten Nürnberger Prozesse. Das Londoner Statut hat damit neues Völkerrecht geschrieben und ist bis heute Grundlage für Kriegsverbrecherprozesse, etwa gegen Angeklagte aus dem ehemaligen Jugoslawien.

Die Berliner Erklärung vom 5. Juni 1945

17. Juli 1945 – Der Beginn der Potsdamer Konferenz

8. August 1945 – das Londoner Statut

19. Oktober 1945 – Das Stuttgarter Schuldbekenntnis

20. November 1945 – der Beginn der Nürnberger Prozesse

22. April 1946 – die Gründung der SED

29. November 1947 – Die UN beschließt Teilungsplan für Palästina

Die Gründung des Staates Israels 1948

21. Juni 1948 – die Einführung der D-Mark

24. Juni 1948 – Beginn der sowjetischen Blockade Westberlins

10. Dezember 1948 – die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

11. Dezember 1948 – die Gründung der FDP

19. März 1949 – Beschluss der DDR-Verfassung

Das Urteil im Nürnberger Wilhelmstraßenprozess am 14. April 1949

Die Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 1949

25. Juli 1949 – Thomas Mann erhält den Goethepreis

7. September 1949 – Erste Sitzung im Deutschen Bundestag in Bonn

12. September 1949 – Theodor Heuss wird erster Bundespräsident

15. September 1949 – Konrad Adenauer wird erster Bundeskanzler der BRD

5. November 1949 – „Auferstanden aus Ruinen“ wird DDR- Nationalhymne

Das Ministerium für Staatssicherheit – die Stasi

Der Beginn des Koreakiegs 1950

Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl

14. Januar 1953 – Tito wird jugoslawischer Staatspräsident

6. Mai 1955 – der Beitritt der BRD zur NATO

8. September 1955 – Bundeskanzler Konrad Adenauer besucht Moskau

13. September 1955 – Die Rückkehr der letzten Kriegsgefangenen

Die Gründung der Bundeswehr

24. November 1955 – Walter Ulbricht wird stellvertretender Ministerpräsident der DDR

14. Februar 1956 – der Beginn der Entstalinisierung

24. Februar 1956 – Chruschtschow verkündet die „friedliche Koexistenz“

14. September 1958 – Das erste Treffen zwischen Charles de Gaulle und Konrad Adenauer

Die Gedächtniskirche in Berlin

9. Januar 1960: der Baubeginn des Assuan-Staudamms

11. Mai 1960 – Die Entführung Adolf Eichmanns in Buenos Aires

12. Oktober 1960 – Chruschtschows „Schuh-Rede“ vor der UNO

13. August 1961 – Der Bau der Berliner Mauer

10. Februar 1962 – der erste Agentenaustausch auf der Glienicker Brücke

24. Oktober 1962 – der Beginn der Kubakrise

28. August 1963 – Die weltbekannte Rede Martin Luther Kings

7. August 1964 – Der Beginn des Vietnamkrieges

24. September 1964 – Willy Stoph wird Vorsitzender des Ministerrats der DDR

2. Juni 1967 – Die Erschießung Benno Ohnesorgs

1967 - Krieg im Heiligen Land. Der Sechstagekrieg

17. Februar 1968 – Der Vietnamkongress des SDS

4. April 1968 – das Attentat auf Martin Luther King

3. Mai 1968 – Die Mai-Unruhen in Paris

30. Mai 1968 – Der Bundestag verabschiedet die Notstandsgesetze

21. Juli 1969 – der erste Mensch auf dem Mond

Woodstock 1969

17. Dezember 1971 – Das Transitabkommen

27. April 1972 – Das Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Willy Brandt

1. Juni 1972 – die Verhaftung der RAF-Spitze in Frankfurt am Main

28. Juli 1973 – Eröffnung der Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Ost-Berlin

1973: die erste Ölkrise

1974 - Die Nelkenrevolution

30. April 1975 – Vietnamkrieg: Fall von Saigon

12. Dezember 1979 – Die NATO verabschiedet den „Doppelbeschluss“

24. Dezember 1979 – Tod von Rudi Dutschke

29. Juli 1981 – Die Hochzeit von Prinz Charles und Lady Diana

Das Jahr 1988

7. Oktober 1989 – der 40. Jahrestag der DDR

9. November 1989 – der Fall der Berliner Mauer

31. August 1990 – Der Einigungsvertrag zwischen BRD und DDR

3. Oktober 1990 – Die Wiedervereinigung
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