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Die Verfassung des Deutschen Reichs 1871 05:08 min

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Transkript Die Verfassung des Deutschen Reichs 1871

Hallo, mein Name ist Lasse und heute erzähle ich euch von den wichtigsten Merkmalen der Verfassung des Deutschen Reichs von 1871 und ihrer Problematik. Um dieses Video zu verstehen, solltet ihr vielleicht wissen, wer Otto von Bismarck war, was seine politischen Grundprinzipien waren, und wann und wie das Deutsche Reich gegründet wurde.

Das Deutsche Reich war eine konstitutionelle Monarchie. Das bedeutete, der Kaiser hatte die größte Macht im Reich, er musste sich aber an die geltenden Gesetze und die Regeln der Verfassung halten. Anstatt einer Gewaltenteilung gab es im Deutschen Reich eine Gewaltenverschränkung mit dem Kaiser und den Staaten, die im Bundesrat vertreten waren.

Die Exekutive des Deutschen Reichs

Schauen wir uns nun die Exekutive des Deutschen Reichs an. Zunächst einmal den Kaiser. Der Kaiser als Hauptbestandteil der Exekutive hatte folgende Befugnisse. Er vertrat das Reich völkerrechtlich nach außen, hatte eine Mitwirkung an der Gesetzgebung und den militärischen Oberbefehl. Zudem kam es ihm zu, die Regierung zu ernennen und zu entlassen. Ferner berief der Kaiser den Reichstag ein und schloss ihn auch wieder. Dies alles führte zu einer sehr mächtigen und fast unkontrollierbaren Stellung des Kaisers in der Verfassung.

Den anderen Teil der Exekutive bildete der Reichskanzler, der vom Kaiser eingesetzt wurde. Auch der Reichskanzler unterlag keinerlei Kontrolle der Volksvertretung. Außerdem war er Vorsitzender des Bundesrates.

Und nun zum Bundesrat. Der Bundesrat war an der Gesetzgebung beteiligt. Er setzte sich aus Vertretern der Bundesstaaten zusammen. Sein Vorsitzender war der Reichskanzler. Wegen der Stellung des Bundesrates und des Kaisers spricht man von einer Verschränkung der Gewalten anstatt von einer Gewaltenteilung.

Die Bedeutung der 25 Bundesstaaten

Nun zur Bedeutung der 25 einzelnen Bundesstaaten. Das Deutsche Reich war ein föderaler Bundesstaat. Das bedeutet, dass es aus mehreren einzelnen Staaten bestand, die jeweils für sich eigene Rechte hatten. Insgesamt waren dies 25 Staaten. Darunter 4 Königreiche, 6 Großherzogtümer, 5 Herzogtümer, 7 Fürstentümer und die freien Städte Hamburg, Bremen und Lübeck. Die 22 Fürsten der Bundesstaaten und die Senate der freien Städte waren der Souverän** im Reich.

Die flächenmäßige Größe der einzelnen Staaten spiegelte sich in der Anzahl ihrer Vertreter im Bundesrat wieder. Preußen als mit Abstand flächenmäßig größter Staat hatte allein 17 von 58 Stimmen im Bundesrat und verfügte damit über eine Sperrminorität. Wenn jemand eine Sperrminorität hat, kann er allein durch seinen Stimmenanteil bei Abstimmungen bestimmte Beschlüsse verhindern. Mit anderen Worten: Ohne die Zustimmung Preußens konnten die anderen Staaten im Bundesrat nichts erreichen. Einige Staaten, wie zum Beispiel Württemberg und Bayern, hatten bestimmte Reservatrechte. Bayern hatte beispielsweise ein eigenes Kriegsministerium und die Post- und Bahnhoheit.

Die Makel der Verfassung von 1871

Der Reichstag wurde von Männern über 25 Jahren gewählt. Er hatte das Budgetrecht inne, mit Ausnahme des Militärhaushalts. Mit Zustimmung des Bundesrats hatte der Reichstag zudem die Gesetzesinitiative. Aber der Reichstag hatte keinerlei Kontrolle gegenüber dem Militär und der Regierung, und der hatte auch in der Außenpolitik nichts mitzubestimmen. So war der Reichstag sehr schwach im Vergleich zu Bundesrat, Kaiser und Reichskanzler.

Der größte Makel an der Verfassung von 1871 war die ungleiche Verteilung der Macht. Die lag beim Kaiser, dem Bundesrat und dem Reichskanzler. So gab es ein sehr starkes Übergewicht der Exekutive, die so gut wie gar nicht kontrolliert wurde, denn das Volk hatte kaum Mitspracherecht. Weil die Exekutive im Deutschen Reich kaum kontrolliert wurde, war es sehr wichtig, dass dort fähige Politiker saßen. Bis 1890 war Otto von Bismarck Reichskanzler. Dann wurde er vom Kaiser Wilhelm II entlassen, der vor allem in der Außenpolitik nicht besonnen handelte.

So liebe Freunde, jetzt wisst ihr Bescheid. Und bis zum nächsten Mal - haltet die Ohren steif.