Was heißt Gewaltenteilung?

Was heißt Gewaltenteilung? Übung

• Nenne Forderungen von Locke und Montesquieu in Bezug auf staatliche Macht.

  Tipps

  Lies dir die Antwortmöglichkeiten genau durch. Bei falschen Antwortmöglichkeiten wurden nur kleine Wortänderungen vorgenommen.

  Drei der fünf Antwortmöglichkeiten sind richtig.

  Lösung

  Locke und Montesquieu forderten, dass staatliche Macht kontrolliert und begrenzt werden solle. Sie waren der Meinung, dass nur so das Zusammenleben der Menschen auf den Prinzipien von Gleichheit und Freiheit beruhen und der Staat grundlegende Rechte des Einzelnen bewahren könne. Im Grunde glaubten sie, dass eine unbegrenzte Staatsmacht nicht im Sinne des Volkswillen handeln könne.

  Sie forderten deshalb:

  • Die Staatsmacht solle ihre Legitimation durch die Mehrheit der Bevölkerung erfahren. → Willen des Volkes repräsentieren
  • Die Staatsmacht solle auf verschiedene, von einander unabhängige Institutionen verteilt werden. → Ballung von Macht vermeiden

  Für die Zeit, in der sie lebten, waren dies revolutionäre Gedanken, denn in ihren Staaten und den Staaten um sie herum, herrschten ausschließlich absolutistische Herrscher.

• Skizziere die Aufgaben der drei Staatsgewalten laut der klassischen Staatstheorie.

  Tipps

  Das Wort Legislative besteht aus zwei lateinischen Wörtern, die „Gesetz“ und „tragen“ bedeuten.

  Das Wort Exekutive kommt aus dem Lateinischen und bedeutet „ausführen“.

  Das Wort Judikative kommt ebenfalls aus dem Lateinischen und bedeutet „Recht sprechen“.

  Lösung

  Den drei von einander unabhängigen Staatsgewalten Legislative, Exekutive und Judikative kommen unterschiedliche Aufgaben zu.

  • Legislative: Verabschiedung von Gesetzen und Regeln
  • Exekutive: Ausführung von Gesetzen durch Regierung und Verwaltung
  • Judikative: Kontrolle und Rechtsprechung

  Kannst du dir vielleicht eine Eselsbrücke bauen?

  Zum Beispiel:

  • Judikative → Justiz
  • Exekutive → exekutieren = ausführen
  • Legislative → Legislaturperiode = Amtsdauer einer gesetzgebenden Volksvertretung

• Leite her, um welche Staatsgewalt es sich jeweils handelt.

  Tipps

  Das Wort Legislative besteht aus zwei lateinischen Wörtern, die „Gesetz“ und „tragen“ bedeuten.

  Das Wort Exekutive kommt aus dem Lateinischen und bedeutet „ausführen“.

  Das Wort Judikative kommt ebenfalls aus dem Lateinischen und bedeutet „Recht sprechen“.

  Lösung

  Die Institutionen der Gesetzgebung (Legislative) sind in Deutschland auf Bundesebene, sprich auf der höchsten politischen Ebene, der Bundestag und der Bundesrat.

  Die Institutionen der vollziehenden Gewalt (Exekutive) sind die Bundesregierung, die aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern besteht sowie die Bundesverwaltung.

  Für die Rechtsprechung (Judikative) sind in Deutschland das Bundesverfassungsgericht, die Bundes- und die Landesgerichte zuständig.

  All das regelt die deutsche Verfassung, das Grundgesetz.

  In vielen Ländern funktioniert die Gewaltenteilung ähnlich – wie zum Beispiel in den USA (siehe Bild).

• Ordne die deutschen Institutionen der entsprechenden Staatsgewalt zu.

  Tipps

  Frage dich: Wer regiert oder verwaltet? Dann weißt du, wer zur Exekutive gehört.

  Frage dich: Wer stimmt über Regeln ab? Dann weißt du, wer zur Legislative gehört.

  Lösung

  Wer stimmt über Regeln ab?

  • Auf Bundesebene: Bundestag und Bundesrat
  • Auf Landesebene: Landtage
  • Auf kommunaler Ebene: Gemeinderäte, Stadträte

  Wer regiert oder verwaltet?

  • Auf Bundesebene: Bundesregierung und Bundesverwaltung
  • Auf Landesebene: Landesregierungen und Landesverwaltungen
  • Auf kommunaler Ebene: Gemeindevorstände, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

  Wer kontrolliert die Einhaltung von Regeln?

  • Auf Bundesebene: Bundesverfassungsgericht
  • Auf Landesebene: Gerichte der Länder

• Bestimme, welche Formen von staatlicher Macht Locke und Montesquieu ablehnten.

  Tipps

  Die Art und Weise, wie Ludwig XIV. im Frankreich des 17. und 18. Jahrhunderts herrschte, hätten Locke und Montesquieu abgelehnt.

  Vier der sechs Antwortmöglichkeiten sind richtig.

  Lösung

  Locke und Montesquieu lehnten es ab, wenn die Macht in einem Staat grenzenlos, willkürlich oder gottgegeben war. Sie richteten sich gegen den Machtanspruch der absoluten Monarchie und verlangten von den Mächtigen, dass sie den Sinn und den Nutzen ihrer Macht hinterfragten.

  Sie befürworteten eine kontrollierte Staatsmacht, die vom Volk legitimiert ist.

  Ludwig XVI., ein Nachfahre Ludwigs XIV. und ebenfalls König von Frankreich, kostete sein absoluter Machtanspruch in der Französischen Revolution seinen Kopf. Die Menschen wollten die uneingeschränkte Macht der Könige aus dem Haus Bourbon nicht weiter hinnehmen.

• Erschließe, wie die Zitate von Montesquieu lauten.

  Tipps

  Freiheit ist für Montesquieu ein fundamentales Recht, bedarf aber einem Rahmen.

  Um vor Missbrauch zu schützen, möchte Montesquieu Macht begrenzen.

  Lösung

  Was versteht der Baron de Montesquieu unter politischer Freiheit?

  Das Recht, alles zu tun, was die Gesetze erlauben.

  → Das heißt: im Rahmen der Gesetze frei handeln können.

  Wo gibt es laut ihm politische Freiheit?

  Politische Freiheit ist nur in gemäßigten Regierungsformen möglich.

  → Denn: Nicht eingeschränkte Macht verleite zum Machtmissbrauch (zeige die Erfahrung).

  Quelle: Montesquieu (1992): Vom Geist der Gesetze, 2 Bände, Übersetzt und Hg. von Ernst Forsthoff. Tübingen, S. 212f (1. Band).