Was heißt Gewaltenteilung?

Was ist staatliche Gewalt?

Staatliche Gewalt ist ein anderer Begriff für die Macht, die eine Person oder eine Gruppe in einem Staat ausübt. Etwas vereinfacht könnte man sagen: Wer die Gewalt in einem Staat innehat, der entscheidet, was in diesem Staat gemacht wird. In manchen Staatsformen liegt die Macht und damit die Gewalt zum Beispiel bei nur wenigen Personen oder sogar bei nur einem einzigen Herrscher, wie etwa einem König. Er entscheidet, welche Gesetze in seinem Reich gelten, er bestimmt Beamte, die seine Gesetze ausführen, und er setzt die Richter ein, die über rechtliche Fragen entscheiden. Ein solcher Herrscher kann beinahe alles tun, was er will, muss sich vor fast niemandem rechtfertigen und behält seine Macht oft ein Leben lang.

Ideen zur Gewaltenteilung und Gewalteneinschränkung

Im 17. und 18. Jahrhundert waren immer mehr Menschen in verschiedenen Ländern auf der ganzen Welt unzufrieden damit, dass die gesamte staatliche Gewalt bei nur wenigen Personen lag, während der Großteil der Bevölkerung nicht mitbestimmen konnte. Staatstheoretiker wie der Engländer John Locke und der Franzose Charles de Montesquieu machten sich deshalb Gedanken über eine Gewaltenteilung. Das heißt, sie erdachten Systeme, wie man die Gewalt in einem Staat anders verteilen könnte. So entstand das Prinzip der Gewaltenteilung. Aber was versteht man darunter?

Gewaltenteilung – Definition

Die Gewaltenteilung hat immer ein Ziel: Sie soll verhindern, dass eine einzelne Person oder eine Gruppe in einem Staat zu viel Macht erhält. Dazu wird die Macht auf verschiedene Personen und Gruppen aufgeteilt und durch andere Maßnahmen begrenzt. Die bekannteste Art der Gewaltenteilung ist die Aufteilung der Staatsgewalt in die drei Bereiche Legislative, Exekutive und Judikative.

• Die Legislative, auch erste Gewalt oder gesetzgebende Gewalt genannt, ist dafür zuständig, Gesetze zu erlassen.
• Die Exekutive, auch zweite Gewalt oder vollziehende Gewalt genannt, sorgt dann dafür, dass die Gesetze durchgeführt werden.
• Die Judikative, auch dritte Gewalt genannt, ist die rechtsprechende Gewalt. Diese Gewalt wird durch Gerichte ausgeübt. Ihre Aufgabe besteht darin, Verstöße gegen die Gesetze zu bestrafen, die Rechtmäßigkeit von Gesetzen zu überprüfen und in rechtlichen Streitfragen zu entscheiden.

Die Gewaltenteilung zwischen diesen drei Teilgewalten ist so auch in Deutschland umgesetzt.

Diese drei Gewalten sollen voneinander unabhängig sein und sich gegenseitig kontrollieren. In Deutschland ist zum Beispiel der Bundestag für die Kontrolle der Bundesregierung zuständig und das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass der Bundestag keine Gesetze erlässt, die dem Grundgesetz, also dem wichtigsten Gesetz in Deutschland, widersprechen. Gewaltenteilung ist also auch eine Methode, um Machtmissbrauch zu verhindern.

Gewaltenteilung in der Verfassung

Für einen Staat mit Demokratie, wie die Bundesrepublik Deutschland, ist die Gewaltenteilung einer der wichtigsten Grundsätze. Er ist so wichtig, dass die Gewaltenteilung in der deutschen Verfassung, dem Grundgesetz (GG), verankert ist, und zwar in Artikel 20. Dort steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“

Andere Formen der Gewaltenteilung

Die Aufteilung der Gewalt in Legislative, Exekutive und Judikative nennt man auch horizontale Gewaltenteilung, denn die drei Gewalten stehen auf einer Ebene nebeneinander. In einer Demokratie, wie es sie in Deutschland gibt, findet man aber auch noch andere Formen der Gewaltenteilung. Mit dem Begriff vertikale Gewaltenteilung meint man, dass die Macht im Staat zwischen der Bundesebene und der darunterliegenden Länderebene, also den Bundesländern, aufgeteilt ist. Über bestimmte Themengebiete entscheidet jedes Bundesland eigenständig, zum Beispiel über die Schulpolitik. Der Bund hat hier nur wenig mitzureden. Dadurch ist seine Macht beschränkt. Es kommt also sozusagen zur doppelten Gewaltenteilung, nämlich horizontal und vertikal. Eine weitere Gewaltenteilung ist die zeitliche Gewaltenteilung. Damit ist gemeint, dass Amtsträger ihre Position und damit ihre Macht immer nur für eine bestimmte Zeit innehaben, normalerweise bis zur nächsten Wahl. Danach können die Wählerinnen und Wähler ihnen die Macht wieder wegnehmen und sie jemand anderem geben. Auch das führt zu einer Begrenzung von Macht.

Gewaltenteilung in anderen Ländern

Eine Gewaltenteilung gibt es in den meisten anderen demokratischen Ländern auch. Die Teilgewalten der horizontalen Gewaltenteilung haben dabei ähnliche Aufgaben. Hier ist ein Vergleich, welche Institutionen den Teilgewalten der Gewaltenteilung in den USA und Deutschland entsprechen.

Ausblick – das lernst du nach Was heißt Gewaltenteilung?

Mit dem Hintergrundwissen über das Konzept der Gewaltenteilung in Demokratien kannst du kategorisch untersuchen, wie die Macht in verschiedenen Systemen konzentriert ist. Außerdem hilft es, zu erkennen, wenn eine Demokratie zu einem autoritären Staat umgebaut wird, wie zum Beispiel beim Ende des Rechts- und Verfassungsstaats zu Beginn des Nationalsozialismus oder auch bei der Einparteienherrschaft in der DDR.

Häufig gestellte Fragen zum Thema Gewaltenteilung