Migrations- und Integrationspolitik in Deutschland

Warum braucht Deutschland eine Migrationspolitik? “Deutschland braucht meiner Meinung nach eine Migrationspolitik, weil es von 55 bis 73 die Anwerbephase gab, wo viele Ausländer eben nach Deutschland aufgrund mangelnder Arbeitskräfte kamen und diese eben nicht ausreichend in die deutsche Gesellschaft integriert wurden.” Nicht jeder, der möchte, darf in Deutschland leben. Ob nur vorübergehend oder dauerhaft, der Aufenthalt in unserem Land ist durch Gesetze genau geregelt. Das derzeit zentrale Gesetz im Bereich Migration ist das Zuwanderungsgesetz aus dem Jahr 2005. Es regelt wesentliche Teile des deutschen Ausländerrechts neu. Ein wichtiger Teil des Zuwanderungsgesetzes ist das zeitgleich eingeführte Aufenthaltsgesetz. Dieses bildet die gesetzliche Grundlage für die Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland. Bei der Gestaltung der Zuwanderung werden die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen der Bundesrepublik berücksichtigt. Ebenso wie die Aufnahme und Integrationsfähigkeit des Landes. “Was für mich noch hinzukommt, ist das schon oft angesprochene Thema des demographischen Wandels. Deutschland braucht eine Migrationspolitik, oder braucht Zuwanderung, um eben einigermaßen die Sozialsysteme stabil zu halten.” Ein wichtiger Aspekt im Zusammenhang mit der aktuellen deutschen und europäischen Migrationspolitik ist die demographische Entwicklung. Wie in vielen europäischen Ländern sinkt in Deutschland die Geburtenzahl. Die Bevölkerung wird zunehmend älter. In naher Zukunft kann der Arbeitskräftebedarf eventuell nicht mehr durch die deutsche Bevölkerung abgedeckt werden. Seit einigen Jahren wird Deutschland in Politik und Öffentlichkeit immer häufiger als Einwanderungsland bezeichnet. Integration als Herausforderung für Politik und Gesellschaft rückt zunehmend in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Ein wichtiges Ziel von Integrationspolitik ist das friedliche und demokratische Zusammenleben von Menschen mit unterschiedlichem nationalem religiösem und kulturellem Hintergrund. Das Zuwanderungsgesetz aus dem Jahr 2005 regelt erstmals staatliche Integrationsangebote für Zuwanderer einheitlich. Kernstück sind die sogenannten Integrationskurse. Ziel dieser Kurse ist es, Zugewanderte mit den Lebensverhältnissen in Deutschland soweit vertraut zu machen, dass sie hier eigenständig ihren Alltag bestreiten können. Wichtige integrationspolitische Ereignisse der letzten Jahre waren die Integrationsgipfel im Kanzleramt, die Verabschiedung des Nationalen Integrationsplans und die deutsche Islamkonferenz. Mit dem Thema Integration sind neben den staatlichen aber auch zahlreiche nichtstaatliche Institutionen in Deutschland befasst. “Für mich bedeutet Integration, dass man sich so gut wie möglich in die Gesellschaft integriert, dass man sich wirklich damit auseinandersetzt, wie das hier abläuft. Dass man die Sprache natürlich sehr gut beherrscht, dass man an verschiedenen Projekten teilnimmt, um so viele Menschen deutscher Herkunft kennenzulernen wie möglich.” “Und für mich ist jemand integriert, wenn er drei Voraussetzungen erfüllt. Also zum einen muss er sich an die Gesetze des Landes halten. Zum zweiten muss er die Landessprache zumindest akzeptabel beherrschen. Und zum dritten muss er in der Lage sein, seinen Lebensunterhalt selbstständig zu verdienen. Und ich finde, alles, was darüber hinausgeht, ist Privatsache. Also welcher Religion er angehört oder was er ist, muss jeder für sich selber entscheiden.” Es gibt viele unterschiedliche Auffassungen darüber, was Integration ist oder sein sollte. Es handelt sich jedenfalls um einen langfristigen und wechselseitigen Prozess. Integrationsprobleme können große gesellschaftliche Konflikte bergen. An diesem Prozess sind sehr viele Menschen unterschiedlicher Nationalitäten, Sprachen, Religionen und Ethnien mit verschiedenen Traditionen, Lebensstilen und Vorstellungen beteiligt. Integrationsdefizite wie Bildungsprobleme, Arbeitslosigkeit und Kriminalität werden fokussiert und der Rückzug in ethnische und religiöse Gemeinschaften mancher Zuwanderer erzeugt Ablehnung. Pauschalisierungen und Vorurteile verzerren dabei häufig die Fakten. Denn es gibt in Deutschland sehr viele Beispiele gelungener Integration. Eine sachliche Diskussion über positive und negative Aspekte ermöglicht sinnvolle Maßnahmen. Es werden immer weniger Kinder in Deutschland geboren. Gleichzeitig steigt die durchschnittliche Lebenserwartung und es gibt immer mehr ältere Menschen. In Zukunft könnte es in Deutschland nicht mehr genügend Arbeitskräfte geben, die in die Rentenkassen einzahlen und zum Funktionieren der Wirtschaft beitragen. Daher kann Deutschland von jungen und kinderreichen Einwanderern profitieren. Durch sie wird die Bevölkerungsstruktur verjüngt. Deutschland ist inzwischen zu einem Einwanderungsland geworden. Etwa jede beziehungsweise jeder fünfte ist entweder selbst eingewandert oder hat einen Elternteil mit Migrationshintergrund.