Institutionen der EU – Europäischer Rat

Mindestens zweimal im Jahr wird Brüssel zur absoluten Hochsicherheitszone. ,,Hier kommen heute alle Staatschefs zusammen und treffen sich im Ratsgebäude und dementsprechend sieht's hier aus. Straßenblockaden, Polizei, Presse und alles Drum und Dran.” Dieses Gipfeltreffen ist der Europäische Rat. Manche nennen es auch einfach Elefantenrunde. Der europäische Rat hat nicht direkt mit der EU-Gesetzgebung zu tun. Trotzdem ist sein Einfluss enorm. Hier werden die Weichen für die zukünftige Entwicklung Europas gestellt und allgemeine politische Zielvorstellungen festgelegt. Hinter verschlossenen Türen geht es um große Fragen, wie die Rettung des Euro, den Beitritt neuer Mitgliedsländer oder wie heute, um Jugendarbeitslosigkeit. Gerade während der Eurokrise haben die Staatschefs auf Sondergipfeln weitreichende Entscheidungen getroffen. Seit dem Lissabon-Vertrag hat der Europäische Rat einen ständigen Präsidenten. Momentan Herman von Rompuy. Er ist selbst kein Regierungschef und im europäischen Rat gar nicht stimmberechtigt, sondern soll vor allem vermitteln und dem Rat nach außen ein Gesicht geben. Gegenüber China oder den USA gleichberechtigt auftreten. Das kann Europa auf Dauer nur gemeinsam. Zuständig dafür, die hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik. Ihr Amt wurde mit dem Lissabon-Vertrag neu gestaltet und gestärkt. Doch Außenpolitik fällt nach wie vor in den Hoheitsbereich der Nationalstaaten und die sprechen eben nicht immer mit einer Stimme. Das macht den Job von Catherine Ashton zu einer echten Herausforderung. ,,Why is it still so difficult sometimes to find a common position within the European Union?“ ,,Well, I mean, is it that difficult? I don’t think, I mean, obviously, if you got 28 countries, 27 countries, they will come at things from a slightly different angle. But generally, the experience has been very good. Where we don’t agree completely, we agree to disagree. And we always find a way through.” Die hohe Vertreterin gehört gleichzeitig dem Rat und der Kommission an. In der Kommission ist sie Vizepräsidentin. Im Rat, Vorsitzende der Runde der Außenminister. Die Doppelrolle soll dazu beitragen, dass die EU in der Außenpolitik besonders eng zusammenarbeitet. Die EU ist ein komplexes Gebilde. Eine Vielzahl von Institutionen bestimmt das Leben der Europäer. Die Europäische Zentralbank hütet den Euro. Der Europäische Gerichtshof sorgt für die Einhaltung des Rechts. Doch die meiste Macht konzentriert sich in den drei Hauptorganisationen: Dem Parlament als Stimme der Bürger, dem Rat als Stimme der Mitgliedstaaten und der Kommission als Hüterin der Verträge und Motor der europäischen Einigung.