Entstehung der EU – Vertrag von Lissabon

Eine andere große Baustelle stellte sich für die Union um die Jahrtausendwende. Nach dem Zerfall der Sowjetunion drängten die mittel- und osteuropäischen Länder in die EU. Zehn neue Länder, mit ihren eigenen Interessen. Wie kann die Union mit so vielen Mitgliedern noch handlungsfähig bleiben? Die Verträge von Nizza und Amsterdam sollten deshalb die EU auf die sogenannte Osterweiterung vorbereiten. ,,In 2004 we enlarged the union, and that needed other ways of decision making. Unanimity has to be the exception, the rule was what we called a qualified majority, not a simple majority. But you have to involve a lot of member states representing a large part of the population before we can get a decision.” Jedes Mitgliedsland ist ab jetzt mit einem Posten in der EU-Kommission vertreten. Viele Mitglieder machen Abstimmungsprozesse nicht einfacher. Überhaupt, die Erweiterung löst vor allem in den alten Mitgliedsländern auch Ängste aus. ,,Unfortunately not everybody, we have to be honest about this, not everybody shares this vision of European Union. It is a community of fait, an ever closer union. Some people in some of our countries have a more, let’s say, pragmatic vision of Europe. They believe it’s okay for the trade for interactions in some-. They are-, we cannot say that they are necessarily against Europe, but they have a minimalist vision of Europe. “ Nach dem Vertrag von Nizza war die nächste Reformrunde der EU bereits absehbar. Denn auch dieser Vertrag war, wie viele politische Verträge zuvor, ein Kompromiss. Schon länger gab es die Idee, die vielen Verträge durch eine gemeinsame europäische Verfassung zu ersetzen. Sie sollte die EU endlich effektiver, aber auch demokratischer und bürgernäher machen. ,,Wenn es dann so eine Verfassung geben würde, wäre das schon eben wieder ein Schritt zu einem Bundesstaat und nicht zu einem Staatenbund.” Eine Verfassung ist die Grundlage eines Staates. Sie ist ein Symbol dafür, dass die EU mehr sein will, als ein loser Verbund von einzelnen Ländern, basierend auf Verträgen. ,,I believe that any political project apart from the rational motives is also based in some emotion. And the symbols are a representations of that emotion. For instance, our European flag, that now everybody recognizes in the world, the anthem.” Eine Verfassung wäre für die EU ein historischer Meilenstein gewesen. Doch in Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden entschieden sich die Menschen dagegen und stürzten die EU in eine Krise. ,,In the perception of some of our political opinions, the European Union was becoming too distant or reep too many powers, and that explains why we had negative referendum on the constitutional treaty in two founding members of the European Union, like France and the Netherlands, and that of course created an important crisis.” ,,Ich glaube, dass in diesem Scheitern der Verfassungsvorschläge, gerade in schon alten EU-Ländern, dass sich da gezeigt hat, dass die Bürger nicht genug genügend mitgenommen werden in diesem Weg der europäischen Integration. Das war so ein Warnsignal.” Nach dem Scheitern der Verfassung herrscht in Brüssel Ratlosigkeit. Man verordnet sich zunächst eine Denkpause. Erst 2007 wird unter deutscher Ratspräsidentschaft ein neuer Anlauf gestartet. Die Verhandlungen münden in einem neuen Reformvertrag. Dem Vertrag von Lissabon. Die Drei-Säulen-Struktur wird aufgehoben. Beschlüsse werden künftig in EU-Organen getroffen. Alles, was symbolisch auf eine Verfassung hindeutete, wie zum Beispiel die gemeinsame Hymne oder die europäische Flagge, wurde in diesem Vertragsentwurf weggelassen. Doch die Abschnitte über die notwendigen institutionellen Reformen konnten gerettet werden. Eine wichtige Neuerung war beispielsweise das neue Amt des hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik. Die EU bekommt jetzt eine Art Außenminister. ,,The aim is to let Europe speak on foreign policies on the world stage with one voice. Are we making progress? Yes, a lot. Are we there where we should be? No.” ,,Cathrine Ashton verkörpert dieses neue Amt. Sie ist die erste, die sozusagen das Telefon auf ihrem Tisch hat, auf dem man Europa erreichen kann. Dass das nicht so gut funktioniert, wie es funktionieren muss, das hat einfach damit zu tun, dass viele der 28 Außenminister, gerade aus den großen Mitgliedsstaaten, ihre Kompetenz überhaupt nicht nach Brüssel abtreten wollen.” Neben dem Amt der Außenbeauftragten wählen die Staats- und Regierungschefs einen Präsidenten für den Europäischen Rat. Herman van Rompuy ist der erste, der dieses Amt innehat. Neben diesen Ämtern waren vor allem die Reformen der Institutionen von entscheidender Bedeutung. Das Parlament wird neben dem Rat zum gleichberechtigten Gesetzgeber, außer in der Außenpolitik. Entscheidungen im Ministerrat erfordern jetzt eine Mehrheit der Staaten, die gleichzeitig eine Mehrheit der EU-Bevölkerung repräsentieren, die sogenannte doppelte Mehrheit. ,,Are we here with the Lisbon treaty at the end of the road? I think we have to go further. Not so much in creating new treaties, but in implementing better, the existing treaties.”