Der Europäische Gerichtshof – Aufbau und Aufgaben

Der Europäische Gerichtshof. Aufbau und Aufgaben. Du bist Bürger der Europäischen Union. Genauso wie Pierre, wie Pietro, wie Emma, wie Lutz, genauso wie fast eine halbe Milliarde Menschen. Für alle gilt das Unionsrecht. Verantwortlich für die Auslegung des Unionsrechts ist der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Er ist eines der fünf Organe der Europäischen Union und wurde 1952 gegründet. Der Europäische Gerichtshof übernimmt die Judikative, also die rechtsprechende Gewalt in der EU. Umgangssprachlich wird er oft als Wächter der Verträge bezeichnet. Gemeint sind damit die Verträge, die die Mitgliedstaaten untereinander vereinbart haben. Zum Beispiel den Vertrag von Lissabon. Jedes Mitgliedsland der EU entsendet einen Richter an den Europäischen Gerichtshof. Zu deren Unterstützung gibt es die sogenannten Generalanwälte. Sie machen Vorschläge zur Urteilsfindung. Die Richter können dem folgen, müssen es aber nicht. Die Amtszeit von Richtern und Generalanwälten beträgt sechs Jahre. Eine Wiederwahl ist möglich. Und für dich als EU-Bürger, macht dieser Europäische Gerichtshof überhaupt für dich Sinn? Ja, denn du kannst im Falle eines Verfahrens mit Recht behaupten, ich gehe bis zum Europäischen Gerichtshof. Der Europäische Gerichtshof kann als Plenum, das heißt mit allen Richtern, als große Kammer mit bis zu 13 Richtern oder als Kammer mit drei oder fünf Richtern tagen. Wichtig: Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs sind nicht anfechtbar. 1988 wurde dem Gerichtshof das sogenannte Gericht angegliedert. Ja, das heißt genauso wie seine Funktion, einfach nur Gericht. Das merkt man sich leicht. Auch dieses Gericht besteht aus einem Richter pro Mitgliedstaat. Generalanwälte gibt es dagegen nicht. Dieses Gericht ist speziell zuständig für direkte Klagen von Bürgern oder Unternehmen gegen EU-Organe oder für Schadensersatzklagen gegen die EU. Wichtig: Urteile des Gerichts können innerhalb von zwei Monaten beim Gerichtshof angefochten werden. 2004 wurde dem Gerichtshof ein weiteres Gericht angegliedert, das Gericht für den öffentlichen Dienst. Es besteht aus Richtern ohne Generalanwälte. Es ist für Streitsachen zwischen der EU und ihren Bediensteten zuständig. Wichtig: Auch die Entscheidungen dieses Gerichtes können innerhalb von zwei Monaten beim Gerichtshof angefochten werden. Zusammenfassung: Der Europäische Gerichtshof wurde 1952 gegründet. Sein Sitz ist Luxemburg. Er ist eines der fünf EU-Organe und übernimmt die judikative Gewalt. Je ein Richter aus jedem Mitgliedstaat besetzt den Gerichtshof. Unterstützt werden sie von Generalanwälten. Dem Europäischen Gerichtshof wurde nachträglich das Gericht und das Gericht für den öffentlichen Dienst angegliedert.