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Textversion des Videos

Transkript VR 1.6.1 Welche Lernziele verfolgt das Modul „Willenserklärung“ und wie lautet der Einstiegsfall?

Herzlich willkommen! Sie befinden sich in einem neuen Video zum Vertragsrecht. Wir befinden uns im 1. Teil meines Buches, wo es um Bedeutung, Aufgaben und die Grundbegriffe im Vertragsrecht geht. Im Video 1.6 geht es jetzt um die Willenserklärung. Und hier wollen wir uns die Lernziele einfach mal anschauen und natürlich den Einstiegsfall kennenlernen. Also auf geht es im Video 1.6.1. Und das heißt, in diesen 7 einzelnen Unterkapiteln werde ich Ihnen wieder die Willenserklärungen näher bringen, und das bedeutet aber ganz am Anfang erst mal die Ziele ausmachen. Das heißt, was habe ich mit Ihnen vor? Nun, ich werde Ihnen einen typischen Fall zeigen, in dem natürlich der Begriff der Willenserklärung eine wesentliche Rolle spielt. Ich werde den Begriff der Willenserklärung einfach mal definieren und ihn von anderen Begriffen abgrenzen, also sogenannten Nicht-Willenserklärungen. Ich zeige Ihnen auch, welche Bedeutung der Begriff der Willenserklärung in der Praxis hat und wie das Ganze systematisch aufgebaut wird. Da haben wir auch unterschiedliche Arten von Willenserklärungen. Dazu gibt es einige Beispiele zu diesen einzelnen Arten von Willenserklärungen. Und natürlich werden wir zum Schluss den angesprochenen Fall lösen, sodass wir wieder Kompetenzen in der Lösung von Fällen vermitteln. Gut, damit haben wir uns die Lernziele angeschaut und das heißt, im nächsten Unterkapitel geht es dann einfach um den Fall. Ja, was habe ich Ihnen hier herausgesucht? Ich habe ihn mal genannt: Wie gewonnen, so zerronnen! Und das sind die Beteiligten: Der Arbeiter Ali Baba aus Röthenbach, der spielt schon seit 40 Jahren zusammen mit 3 weiteren Freunden Lotto und man tippt jede Woche für 50 Euro bestimmte festliegende Zahlenreihen. Da sehen Sie die anderen Freunde. Das machen ja viele, und sie erhoffen sich einfach damit, bessere Gewinnchancen zu haben und gemeinsam mehr Spannung zu erleben. Nun, wie funktioniert das bei denen? Die Beiträge werden bei dem Freund Bernd Besserdich (da ist er auch gerade herein geschwuppt) eingezahlt. Der ist nämlich Buchhalter, der kann gut mit Geld umgehen. Bernd muss den Lottozettel dann im eigenen Namen ausfüllen und bei der Lotto-Annahmestelle abgeben, ganz einfach. So und jetzt kommt der Tag: Am Sonnabend werden die Lottozahlen bekannt gegeben und Ali traut seinen Augen nicht. Die Lottogemeinschaft hatte 6 Richtige mit Zusatzzahl angekreuzt gehabt. Das heißt, es gibt jetzt einfach Kohle ohne Ende: Euro, Euro, Euro. Und das bedeutet, sie sind richtig reich. Oder? Würde ich Ihnen den Fall einfach schildern, wenn es hier schon aufhören würde? Nein. Die Nacht wird natürlich durchgefeiert, bis der Freund Bernd ihm im Morgengrauen beichtete, dass er aus beruflichen Gründen nicht rechzeitig zur Lotto-Annahmestelle gekommen ist, um den Lottoschein einzureichen. Sie sehen, das Gesicht vom Ali Baba sieht jetzt nicht mehr so lustig aus. Und wenn wir uns mal die ganzen Eurostücke da anschauen: Zack, die sind weg. Die zentrale Frage, die jetzt natürlich im Vordergrund steht, ist die: Kann die Lottospielgemeinschaft, zusammen natürlich mit dem Ali Baba, den jetzt nur noch Ex-Freund genannten Bernd auf Schadensersatz verklagen? Denn diese haben sich ja durch Willenserklärung hier gegenseitig rechtlich gebunden. Herr Richter, solche Fälle, gibt es die wirklich? Ja, die gibt es wirklich. Dieser Fall ist dem Bundesgerichtshofsfall nachempfunden, der 1974 in der Neuen Juristischen Wochenschrift auf der Seite 1705 veröffentlich worden ist. So was gibt es tatsächlich, und die Leute klagen dann tatsächlich bis in die letzte Instanz, bis in das oberste Gericht. Gut, Sie kennen schon meine Videos, ein Bild sagt immer mehr als 1000 Worte. Sie sehen unten noch mal das Geld, hier haben wir noch mal die Beteiligten. Das Geld können wir gleich wieder ausblenden, das ist ja gar nicht gewonnen worden. Das heißt, wir haben hier den Buchhalter Bernd Besserdich. War der Auftragnehmer? Und auf der anderen Seite haben wir die Lottospielgemeinschaft mit dem Arbeiter Ali Baba. Waren diese Auftraggeber? Das hieße dann also, wir hätten eine Willenserklärung (Sie kennen schon diese grünen Pfeile). Das heißt, die Lottospielgemeinschaft beauftragt den Buchhalter: Bitte bringe die Sachen weg und kümmere dich drum. Und er sagt dann: Ja, ich kümmere mich drum. Und dann hätten wir ein zweiseitiges Auftragsgeschäft, ein zweiseitiges Rechtsgeschäft. Und jetzt sehen Sie schon den großen grünen Pfeil, und das heißt, wir hätten dann auch einen Zahlungsanspruch gegenüber dem Ex-Freund Besserdich, wenn der den Auftrag nicht ordnungsgemäß ausfüllt. Gut, das ist also der Fall. Und natürlich: "Wie gewonnen, so zerronnen!" sollten Sie auch wieder ordnungsgemäß bearbeiten. Wie in allen meinen Videos sage ich Ihnen, dass ein maximaler Erfolg nur durch Ihre begleitenden Aufzeichnungen möglich ist. Das heißt, das Gehirn einfach ein bisschen aktiv halten durch Mittun, Mitschreiben, das wäre sehr ratsam. Ihre ersten Gedanken zur Lösung können Sie jetzt sofort skizzieren. Was meinen Sie, muss der Bernd Besserdich hier tatsächlich Angst haben, dass er verklagt wird oder nicht und dass er dann auch zahlen muss? Kommt es dann während der weiteren Online-Vorlesung immer wieder zu neuen Erkenntnissen, immer weiter fortschreiben und letztlich dann mit der abschließenden Lösung im letzten Kapitel vergleichen. Naja, nun bin ich aber mal gespannt. Folgen Sie mal den weiteren Videos. Und das heißt, es geht weiter mit dem Video 1.6.2. Zunächst einmal wollen wir uns die Grundbegriffe anschauen, die man bei der Willenserklärung unterscheidet. Und schon dort gibt es wichtige Hinweise für diesen Fall, für unsern Herrn Bernd Besserdich und für den Ali Baba und seine anderen Räuber. Gut. Herzlichen Dank für das Zuschauen und auf zum nächsten Video!

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