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Textversion des Videos

Transkript VR 1.2.1 Welche Lernziele verfolgt das Modul und wie lautet der Einstiegsfall?

Herzlich willkommen im Vertragsrecht. Im ersten Teil geht es um Bedeutung, Aufgaben und Begriffe von Verträgen. Und nun in diesem Kapitel um die Aufgaben. Ja, die Lernziele werde ich Ihnen am Anfang immer mal darstellen und natürlich einen Einstiegsfall schildern. Also geht es los im Video 1.2.1. Wie üblich haben wir hier sieben Teile, und das heißt zunächst einmal die Lernziele. Gut, was sind die Lernziele dieser Session? Nun, ich möchte Ihnen einen typischen Fall zeigen, in dem die Aufgaben von Verträgen mal erläutert werden. Außerdem werde ich Ihnen Begriffe zu den Aufgaben eines Vertrages erklären und ich zeige Ihnen, welche bedeutsame Aufgaben Verträge in der Praxis erfüllen. Und natürlich systematisch werde ich Ihnen mal zeigen, wie man so diese Aufgaben des Vertrages wirklich mal in der Praxis erlebt. Und einige Beispiele werde ich Ihnen geben, und natürlich den angesprochenen Fall lösen, sodass Sie Kompetenz in der Lösung von Fällen letztendlich bekommen. Gut, das sind die Lernziele. Und als Nächstes geht es dann natürlich um den ganz konkreten Praxisfall. Ja, den habe ich jetzt mal so genannt: Verträge, um sich zu vertragen? Der ist wirklich aus der Praxis. Da kam also tatsächlich mal ein Designer zu mir, ich habe ihn hier jetzt mal Designer Bernhard Schwulst genannt, und wir haben ja auch bei uns Produktdesigner, also die machen so Produktgestaltung. Und dieser Bernhard, der hatte ein ganz innovatives Design entwickelt und mit dem wollte er nun auf den Markt gehen. Und schon bald hatte er auch einen Unternehmer gefunden, das ist hier der Udo Schief, der fand dieses Design Klasse und der hat gesagt, das nehme ich für meine Möbelherstellung. Und dann hat er aber etwas von einem Lizenzvertrag erzählt, man solle einen Lizenzvertrag abschließen. Nun, dann begab man sich auf die Suche nach den entsprechenden gesetzlichen Regelungen, fand aber so im BGB, also im Bürgerlichen Gesetzbuch - das man ja so aus dem allgemeinen Unterricht als Student kannte - nicht so richtig was und dann ging es los. Tja, es stellten sich Fragen einfach dahin gehend, ob man einen Lizenzvertrag überhaupt vereinbaren kann, wenn darüber gar nichts im Gesetz drin steht. Und welche Aufgaben haben eigentlich solche vertraglichen Vereinbarungen? Müssen wir uns mal anschauen. Noch mal ein Bild sagt ja mehr als tausend Worte. Also, wir haben auf der einen Seite den Unternehmer, Möbelhersteller Udo Schief, ihn nennen wir rechtlich jetzt mal den Lizenznehmer. Und er hat also die Frage: "Schließen Sie mit mir einen Lizenzvertrag über Ihr Design?" Auf der anderen Seite haben wir den Designer Bernhard Schwulst, den nennen wir rechtlich den Lizenzgeber. Und der hat natürlich die Frage: "Ich überlege noch, welche Aufgaben hat eigentlich so ein Vertrag?"

Gut, das bedeutet also, zwischen den beiden gibt es jetzt also ein paar Fragen zu klären. Und die Hauptfrage ist: Welche Aufgaben hat eigentlich so ein Lizenzvertrag? Gut, bevor wir das einmal anschauen, müssen wir mal die einzelnen Pole angucken. Zunächst einmal auf der einen Seite der Unternehmer, der Möbelhersteller, der fragt sich ein paar Sachen. Aber zunächst mal ist nur seine Sichtweise im Vordergrund anzuschauen. Also, welche Sichtweise hat er? Das gucken wir uns mal an. Nun, zunächst mal will er natürlich wenig Risiko tragen, wenn das Design des Studenten floppt. Er will niedrige Lizenzen bezahlen. Und er könnte den Vertragsinhalt auch ganz klasse beeinflussen, und zwar mit Hilfe von sogenannten "lizenznehmerfreundlichen" Klauseln. Nun, dazu bräuchte er aber eine Art Monopolstellung, d. h. wenig interessierte Unternehmer sind am Markt und der Student kann eigentlich nirgends woanders hingehen. Außerdem bräuchte er für diese "lizenznehmerfreundlichen" Klauseln gute Kenntnisse im Vertragsrecht. Das ist also die eine Seite des Unternehmers, Möbelhersteller Udo Schief . Jetzt gucken wir uns aber mal die andere Seite an und das bedeutet in diesem Fall, der Designer Bernhard Schwulst als Lizenzgeber, was hat er denn nun für eine Sichtweise? Gut, er will natürlich auch wenig Risiko tragen und eine gute Vermarktung seines Designs erreichen. Er will die höchsten Lizenzen erreichen, er will reich werden. Er könnte nun auch den Vertragsinhalt beeinflussen, und zwar mit Hilfe von seinerseits "lizenzgeberfreundlichen" Klauseln, aber dazu muss er auch eine Art Monopolstellung haben. Also es gibt nur ganz wenige Designer mit diesem tollen Design am Markt. Und er muss natürlich auch gute Kenntnisse im Vertragsrecht haben, aber spätestens nach dem Sehen dieser Lernvideos haben Sie das ja. Gut, das sind jetzt die beiden Pole, aber wenn man diese beiden Pole nebeneinanderstellt, es gibt noch eine dritte Sichtweise und die möchte ich Ihnen hier nicht verhehlen. Also hier haben wir diese beiden. Es gibt nämlich noch in der Mitte eine Sichtweise, die uns jetzt hier zum Beispiel betrifft. Das sind wir jetzt hier so dargestellt, wir so in der Mitte stehend, wir könnten die Sicht eines unabhängigen Beraters mal so ein bisschen einnehmen. Was wäre eigentlich eine faire, ausgeglichene Lösung für beide Seiten? Warum diese Sichtweise? Nun, Sie wissen ja später nie, ob Sie der Lizenznehmer sind oder der Lizenzgeber. Ich möchte Ihnen hier die Sichtweisen von beiden mal darstellen, aber natürlich auch die vermittelnde Lösung in der Mitte. Gut. Damit haben wir also den Fall erfasst und jetzt die Frage, wie bearbeiten wir das Ganze? Nun, Sie kennen das aus meinen anderen Lernvideos. Einen maximalen Erfolg haben Sie immer durch begleitende Aufzeichnungen. Das Gehirn lernt einfach leichter und die ersten Gedanken zur Lösung des Falles sollten Sie mal kurz skizzieren und während der Onlinevorlesungen kommt es dann zu weiteren Erkenntnissen, die schreiben Sie dann auf und dann können Sie die mit der abschließenden Lösung im letzten Kapitel vergleichen. Gut, also viel Erfolg! Weiter geht es mit dem Video VR 1.2.2 und dort geht es um die Begriffe. Welche Begriffe spielen also für die Aufgaben des Vertrages eine tragende Rolle? Ja, herzlichen Dank schon einmal fürs Zuschauen und auf geht es zum nächsten Video!    

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