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Transkript HR 1.1.2 Was versteht man begrifflich unter „Wesensmerkmale“ des Handelsrechts?

Wesensmerkmale im Handelsrecht. Im Video 1. 1. 2 geht es jetzt zunächst mal um die Begriffe, und später dann auch um die Bedeutung. Ja, was versteht man eigentlich unter Wesensmerkmalen? Das Handelsrecht beinhaltet trotz seiner Vielzahl von Regeln ganz typische Eigenheiten, die gleichsam so als roter Faden bei einer Falllösung und jeder rechtlichen Argumentation zu beachten sind, und die einem auch sehr gut helfen können. Entgeltlichkeit ist das 1. Wesensmerkmal, dann die geringere Schutzbedürftigkeit, Typisierung, Transparenz, Schnelligkeit, Internationalität. Also das werden wir uns jetzt mal anschauen. Ich hab so ein paar schlagkräftige Überschriften dafür gewählt, damit wir uns jetzt diese Wesensmerkmale mal vom Begriff her ansehen. Gut, zunächst mal: Was kostet es? Also es geht um das Wesensmerkmal Entgeltlichkeit. Der kaufmännische Rechtsverkehr ist kommerzialisiert, d. h. altruistische Tendenzen sind dem kaufmännischen Rechtsverkehr fremd, das heißt, das Sie etwas umsonst machen, das ist hier die Ausnahme. Leistung bedingt Gegenleistung, und wirtschaftliche Tätigkeit erfolgt einfach in Gewinnerziehlungsabsicht. Gut, damit haben wir uns mal dem 1. Kriterium, der Entgeltlichkeit, mal genähert. 2. Frage: Wie schutzbedürftig ist man? Ja, das ist das Kriterium der Schutzbedürftigkeit, die nämlich geringer ist. Handelsrecht wendet sich an geschäftserfahrenen Handelstreibenden, der, so wie man so sagt, weiß, weiss was er tut und was er sagt, d. h. Überlegungsfristen und sonstige, so Art "Bevormundungen", wie man sie im BGB hat, zum Schutze auch vor sich selbst, die finden sich im HGB selten. Eine ganze Reihe bürgerlich-rechtlicher Schutznormen gelten nicht. Gut, das also mal zu dem Begriff der geringeren Schutzbedürftigkeit im Handelsrecht. Welche Typen gibt es? Also das Kriterium der Typisierung. Das Handelsrecht schafft Typisierung, auf die sich der Rechtsverkehr einrichten kann, ohne im Einzelnen die Umstände des speziellen Falles näher untersuchen zu müssen. Das ist natürlich Klasse. Hinter einem bestimmten Typus stehen genau festgelegte Voraussetzungen und damit verknüpfte Rechtsfolgen. Typen können nicht ohne weiteres durch vertragliche Regelungen abgeändert werden. Es gilt so eine Art "Numerus clausus", d. h. eine fest bestimmte Größe. Na, das ist doch ganz gut. Da werden wir uns später auch noch ein paar Beispiele ansehen. Ich sag Ihnen jetzt schon mal eins: z. B. die Prokura, oder die OHG, oder die KG. Das sind ganz bestimmte Typen. Wie transparent ist es? Vorrangige Forderung des kaufmännischen Geschäftsverkehrs ist die Rechtsklarheit, also das Wesensmerkmal Transparenz. Im Wirtschaftsleben muss man wissen, woran man ist und mit wem man es zu tun hat. Das ist ganz verstärkt im Handelsrecht zu beobachten. Rechtssicherheit durch Transparenz geht in manchen Fällen sogar dem Schutz der Geschäftsspähre vor. Sie erfahren also durch z. B. durch das Handelsregister Sachen, die man im privaten Bereich eigentlich nicht weitererzählen würde. Wie hoch die Umsätze sind, wer sozusagen welche Anlagevermögen hat. Weiteres Kriterium ist die Schnelligkeit. Dieses Wesensmerkmal fragt sich also, z. B. so "Wie schnell ist der Kaufmann?" Ein gut funktionierender Handelsverkehr setzt Schnelligkeit des Abschlusses und der Abwicklung von Handelgeschäften voraus. Das HGB trägt diesem Umstand in seinen Vorschriften auch wirklich Rechnung, und das bedeutet, Vorschriften, die zu einer Verlangsamung führen könnten, die gelten im Handelsrecht zum Beispiel nicht. Das weitere Wesensmerkmal Internationalität. Ja, da fragt man sich dann: Wie international ist man im Handelsrecht? Nun, der Handel überschreitet immer wieder Staatsgrenzen. Die rechtliche Erfassung des Güteraustausches über die Grenze muss also auch durch das Handelsrecht gewährleistet werden. Aufgabe ist es, im zwischenstaatlichen Bereich Konfliktlösungen bereitzuhalten, und deswegen gilt hier Wesensmerkmal Internationalität. Wir wollen uns im nächsten Kapitel mal die genauere Bedeutung dieser Wesensmerkmale anschauen. Wo sind diese Wesensmerkmale also wirklich von Bedeutung? Durch die Betrachtung von Wesensmerkmalen wird der Unterschied zum bürgerlichen Recht einfach deutlicher. Das ist also die Hauptbedeutung dieser Wesensmerkmale. Ihre Rechtfertigung erhalten diese Grundsätze darin, dass der Handel besondere Gesetzmäßigkeiten und Bedürfnisse nun mal hat. Geschäftserfahrene Kaufleute haben eine geringere Schutzbedürftigkeit, und die wirtschaftlichen Verflechtungen müssen eben ohne Rücksicht auf irgendwelche territorialen Grenzen einfach Beachtung finden, und das bedeutet einfach, wir brauchen hier andere Regelungen. Gut. Nachdem wir uns jetzt beschäftigt haben mit dem Begriff der Wesensmerkmale und deren Bedeutung, geht es weiter mit dem nächsten Lernvideo: Welche Systematik haben die Wesensmerkmale eigentlich, und welche Beispiele sind sehr bekannt?" Herzlichen Dank fürs Zusehen und bis zum nächsten Video.

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