Textversion des Videos

Transkript HR 1.1.1 Welche Lernziele und Fälle verfolgt das Modul „Wesensmerkmale“ des Handelsrechts?

Herzlich willkommen zum Handelsrecht. Es geht in diesen Lernvideos jetzt um die Wesensmerkmale des Handelsrechts. Das heißt, welches sind die Wesensmerkmale des Handelsrechts. Also in Schlagworten ausgedrückt. Auch warum es diese Grundsätze gibt, das schauen wir uns jetzt mal an in den nächsten Kapiteln. Sie kennen schon die Systematik. Zunächst geht es also hier jetzt mal um die Lernziele der folgenden Lernvideos. Naja, ich zeige ihnen typische Fälle, in denen die Wesensmerkmale des Handelsrechts zum Vorschein kommen. Den Begriff überhaupt, Wesensmerkmal, den muss ich ihnen auch noch mal erläutern. Was bedeutet das eigentlich so in der Praxis. Das System, was dahinter steckt und einige Beispiele werde ich ihnen dazugeben. Und wir werden einige Fälle hier dazu lösen. Also, auf geht's. Zunächst mal ist natürlich auch die Frage, welche Kompetenzen vermittelt werden. Folgende Kompetenzen werden hier vermittelt. Und zwar, es geht um Wesensmerkmale die das Stoffgebiet sozusagen kennzeichnen und dadurch kennen sie dann das Stoffgebiet auch besser. Ein Stoffgebiet wird auch von Anfang an auf bestimmte Strukturelemente hin durchgearbeitet und die zeige ich ihnen jetzt gleich mal. Bei späteren Rechtsfragen kann man immer wieder auf diese Wesensmerkmale zurückkommen. Man beachtet sie und kann daraus auch richtig konkrete Lösungen ermitteln. Gut. Schauen wir uns an, zunächst mal im nächsten Kapitel, die einzelnen Fälle, die wir jetzt lösen wollen. Typische Handelsrechtsfälle habe ich es mal genannt. Im Handelsrecht finden sich nämlich immer wiederkehrende Fälle, wie die Folgenden und es fragt sich nun, ob aus diesen Fällen Wesensmerkmale abzulesen sind. Und jetzt wollen wir gleich mal den ersten Fall uns anschauen. Ich habe ihm dem nun so einen Titel gegeben, damit sie den auch schön erkennen den Fall und auch von Anderen abgrenzen. Immer dreht es sich ums Geld. Hier geht es um Margarete oberbillig, die ein Immobilienbüro für exklusive Immobilien in München betreibt. Sie wird von der wohnungssuchenden Münchnerin Margot Bröckelt beauftragt, eine Wohnung zu vermitteln. Tja, da ist sie. Frau Bröckelt möchte Frau Oberbillig gar keine Provision aber jetzt zahlen für die erfolgreich durchgeführte Vermittlung. Man habe ja gar nicht über die Vergütung gesprochen. Hmm, was gilt nun? Sie wissen schon, ein Bild sagt mehr als 1000 Worte. Was habe ich hier also gerade ihnen erzählt? "Können Sie mir eine Wohnung vermitteln?", das fragt die Wohnungssuchende Margot Bröckelt aus München und ist sozusagen die Auftraggeberin. "Hier habe ich eine Wohnung für sie!", das sagt die Maklerin Margarete Oberbillig aus München, sie ist sozusagen die Auftragnehmerin. Die Rechtsfrage, die sich jetzt anschließt: "Ist hier ein entgeltlicher Auftrag entstanden?". Nun, was meinen sie? Machen sie sich schon mal selbst Gedanken. Wir schauen uns jetzt die anderen Fälle an. Und zum Beispiel geht es bei den Wesensmerkmalen auch um allgemeine Geschäftsbedingungen. Hier ist die Bochumer Schreinereiwerkstatt Schlonski und Schluck, da sehen sie die Beiden. Die möchten sich neue allgemeine Geschäftsbedingungen zulegen. Ihre Rechtsanwälte Stehli und Würges, die schlagen 2 verschiedene Varianten vor. Also, Schlonski und Schluck sollen einmal AGB für Privatkunden verwenden und AGB für Geschäftskunden. Hmm. Handelt es sich jetzt hier bei diesem Vorschlag um Geldschneiderei der Rechtsanwälte? Die wollen einfach mehr entwickeln und dadurch auch mehr abrechnen oder hat der Vorschlag einen rechtlichen Hintergrund? Ja, machen Sie sich Gedanken zu diesem Fall. Wir werden ihn im Laufe der Lernvideos bald klären. Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte. "Wie sollten wir also unsere AGB also in Zukunft gestalten?", sagen unsere Schreiner. "Wir schlagen ihnen zwei verschiedene Arten von AGB vor", sagen die Rechtsanwälte Stiehli und Würges. Warum verschiedene AGB? Das ist also hier der springende Punkt. In einem anderen Fall, der häufig vorkommt, geht es um Grundstücksgeschäfte von Prokuristen. Hier ist der Prokurist Ralf Rum aus Viersen, der soll für seinen Arbeitgeber, der ist Bauingenieur Rudolf Schnellhammer, ein paar Grundstücksgeschäfte erledigen. Hmm, darf Rum Grundstücksgeschäfte des Schnellhammer kaufen? Dürfte Rum Grundstücke verkaufen? Ja, das ist der Fall. "Helfen sie mir bitte bei den Grundstücksgeschäften!", sagt unser Bauingenieur Rudolf Schnellhammer aus Viersen. Er ist ja der Arbeitgeber und Käufer beziehungsweise in der Variante Verkäufer von Grundstücken. Und hier ist unser Prokurist, Ralf Rum aus Viersen, er ist Arbeitnehmer und Vertreter des Rudolf Schnellhammer. Die Rechtsfrage "Welche Grundstücksgeschäfte darf der Prokurist machen?" Im nächsten Fall geht es um einen vergesslichen Ingenieur. Nachdem bei den Grundstücksgeschäften des Ralf Rum einiges schief gelaufen ist, entlässt Rudolf Schnellhammer am 1.10. den Rum einfach fristlos. Ganz böse schauen sie beide drein. Über den Ärger mit den Geschäften vergisst der Schnellhammer allerdings, das Handelsregister zu benachrichtigen. Rudolf Rum kauft aus Rache am 2.10. vom ahnungslosen Dirk Sabbert aus Braunschweig ein altlastenverseuchtes Betriebsgrundstück. Nicht gerade prickelnd. Problem: Muss der Schnellhammer das Grundstück bezahlen? Und was gilt eigentlich, wenn der Dirk Sabbert von der Entlassung Kenntnis hatte und hier mit, bei diesem Rachegeschäft, gemacht hat? Also, wie sieht es noch mal aus. "Sie sind entlassen!", sagt der Bauingenieur, jetzt Ex-Arbeitgeber und Käufer dieses Grundstücks. "Ein Geschäft mache ich noch!", sagt der Prokurist Ralf Rum aus Viersen. Und die Frage "Ist das Geschäft mit Dirk rechtlich wirksam?", das müssen wir natürlich klären. Der Dirk Sabbert aus Braunschweig als der Verkäufer. Ein weiterer typischer Fall, den habe ich so genannt: "Was Friseure können, können nur Friseure". Das ist der Schlachtruf der Friseure, das Motto. Hier geht es um den Friseur Wagnitz, da sehen sie ihn, der hat für 2 neue Filialen in München Waschtische bestellt. Kurz bevor er in den Urlaub fahren will, werden die Waschtische tatsächlich angeliefert. Gerade als er mit den Kinderchen im Auto sitzt und gerade losfahren will, alles quengelt schon. Er stellt sie deswegen einfach eingepackt in die Garage. Als er nach 3 Wochen wieder aus dem Urlaub kommt, stellt er fest, dass dieser Händler dort ihm unbrauchbaren Waschtisch geliefert hat und deshalb nun die Frage: "Kann Herr Wagnitz diesen Waschtisch wegen Mängeln wieder zurückgeben?" Also, was ist hier passiert? "Hiermit gebe ich den Waschtisch wieder zurück!", sagt der Friseur Wagnitz aus München als Käufer. "Kommt nicht infrage!", sagt der Händler, "Sie sind zu spät!". Kann die Ware wegen Mangels zurückgegeben werden oder nicht? Das wird die Frage sein und die werden wir klären müssen. Was heißt eigentlich FOB oder F.O.B.? Die Firma Stiletto Direktmarketing aus Karlsruhe hat zum ersten Mal einen Vertrag mit dem ausländischen Unternehmer Hitoshi Hase abgeschlossen. In dem Vertrag findet sich unter anderem folgende Abkürzung: "F.O.B. Tokio". Problem ist: "Welche Bedeutung haben derartige Abkürzungen?" Hmm, also was ist hier passiert? "Schicken Sie mir mal bitte den Vertragsentwurf zu!", sagt der Unternehmer Stiletto aus Karlsruhe, das ist die eine Vertragspartei. "Hier haben Sie den Entwurf!", sagt der Unternehmer Hitoshi Hase aus dem Ausland und er verwendet vorformulierte Klauseln. Welche Bedeutung haben derartige Abkürzungen? Das werden wir uns anschauen. Sie können sich schon selbst Gedanken machen. Und wir werden in den folgenden Videos uns dieser Fragen jetzt gleich annehmen. Also, weiter geht es mit dem Video 1.1.2. Was versteht man unter Wesensmerkmalen überhaupt begrifflich und wie ist deren Bedeutung? Vielen Dank schon mal fürs Zuschauen.  

Informationen zum Video