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Transkript 0.2 Was versteht man unter Handelsrecht und welche Bedeutung hat es?

Sie befinden sich im Handelsrecht im Startvideo 02. Es geht um Begriffe und Bedeutungen. Zunächst also geht es um den Begriff des Handelsrecht, was versteht man also unter Handelsrecht begrifflich? Nun Handelrecht wird als "Sonderprivatrecht der Kaufleute" bezeichnet. Was bedeutet das? Nun damit werden 2 Merkmale des Handelsrechtsgleichmal ausgedrückt: Es sind Spezialvorschriften d. h. also dieses Sonderprivatrecht und beim Handelsrecht handelt es sich um allgemein bürgerlichen Recht, also z. B. BGB, abweichende spezielle Vorschriften. Das Zweite das, was noch ausgedrückt wird, ist es muss eine besondere Person, d. h. ein besonderes Rechtssubjekt vorliegen. Die Vorschriften des Handelsrechts setzten also in der Regel die Kaufmannseigenschaft eines der Beteiligten voraus. Ja was versteht man unter Handelsrecht im gemäß, definiert das Handelsrecht sich aus den Vorschriften. Also wir schauen uns das Mal an. §1-7 HGB haben also einen subjektiven Anknüpfungspunkt, so nennt man das, den Begriff der Kaufleute und des Kaufmanns. Also wir schauen uns das Mal an. §Wenn Sie hier mal zu dem Auszug aus dem Handelsgesetzbuch gleich zu Anfang anschauen, also am Anfang stehen so allgemeine Ausfertigunsdaten usw. Und dann sehen Sie gleich unten erster Abschnitt Kaufleute §1, also es geht gleich mit dem Handlungsstand los, so wie man das also bezeichnet. Gut damit wissen wir jetzt also, was begrifflich man unter Handelsrecht versteht. Jetzt im nächsten Kapitel geht dann um die Bedeutung des Handelsrechts. Ja für welche Bereiche ist das Handelsrecht bedeutsam? Wie in den nachfolgenden Videos noch ganz genau gezeigt wird, hat das Handelsrecht in den folgenden Bereichen eine große Bedeutung. Zunächst mal begrifflich ist es ganz ganz wichtig was dort für besondere Begriffe im Handelsrecht existieren, dann der Begriff des Handelsregister spielt eine große Rolle, Firma, was ist eine Firma unter handelsrechtlichen Gesichtspunkten? Wie sieht es aus mit besonderen Stellvertretungsregeln? Welche Bedeutungen haben die Regeln zu den Hilfspersonen? Handelsgeschäfte werden anders behandelt als zivilrechtliche normale Geschäfte mit Verbrauchern. Und dann gibt es noch den Themenbereich der Handelsbücher. Das klingt jetzt alles ein bisschen abstrakt, das wollen wir uns mal anschauen. Für welche Bereiche ist das Handelsrecht bedeutsam? Fangen wir mal ganz am Anfang mal mit dem Begriff an, z. B. den Kaufmannsbegriff: Wie der Einstiegsfall ja schon zeigt, müssen bei Vertragsabschlüssen mit Kaufleuten Besonderheiten beachtet werden. Sie wissen da muss man die Gerichtsstandklausel und die Unterschieden zwischen Gerichtsstand bei Kaufleuten und den übrigen Personen. Das ist allerdings natürlich wichtig in der Praxis, das die Beteiligten auch wirklich wissen, sind  sie Kaufmann im Sinne des HGBs oder nicht und welche Auswirkung hat das dann? Beispiel also hier noch mal die Gerichtsstandsstandsvereinbarungen sind regelmäßig nämlich nur mit Kaufleuten rechtlich zulässig, das sagt der §38 Abs. 1 ZPO, den wir uns später noch mal anschauen müssen. Eine weitere Bedeutung hat das Handelsrecht für den Komplex des Handelsregisters. Das Handelsregister gibt ja Auskunft über betriebswirtschaftlich wichtige Details eines Unternehmens und ganz wichtig ist es, bestimmte Tatsachen, die nicht im Register eingetragen sind, dass die auch nicht als wirksam gelten, also die existieren einfach nicht. Dann drohen dem Kaufmann rechtliche und betriebswirtschaftliche Nachteile. Beispiel: Eine Prokura, die gilt einfach weiter, wenn sie dies besondere  Vertretungsmacht, die Löschung dieser besonderen Vertretungsmacht nicht eingetragen haben. Das sagen die §15 Abs.1 und § 53 Abs. 2 HGB. Eine Prokura, die gilt einfach weiter, wenn sie dies besondere  Vertretungsmacht, die Löschung dieser besonderen Vertretungsmacht nicht eingetragen haben. Das sagen die §15 Abs.1 und § 53 Abs. 2 HGB. Die Firma ist der Name des Betriebs, es handelt sich also nicht um das Unternehmensgebäude, sondern man firmiert, d. h. man hat einen besonderen Namen, kann man sich geben, wenn man unter das Kaufmannsrecht fällt. Die Firma kann einen eigenen Marktwert sogar bekommen, soll zum Beispiel der Betrieb verkauft werden, dann kann das allerdings auch zur Haftung führen, wenn einfach jemand diesen Namen übernimmt. Das auch das Beispiel: Sie haften also für die Altschulden der Vorbesitzer nur aufgrund der Fortführung des alten Namens, also der Firma, weil ja der Geschäftsverkehr, also die Gläubiger die merken das ja gar nicht, dass ein neuer Besitzer dahinter steht, denn sie benutzen ja immernoch den alten Namen und dann wird also sozusagen der Geschäftsverkehr geschützt und man kann Sie, da Sie ja der neuer Besitzer sind, sie haften dann für die Altschulden und können nicht mehr sagen, ja fragen wir mal den Vorbesitzer, der ist inzwischen schon weg oder pleite, nein nein der Geschäftsverkehr wird also durch solche Regelungen z. B. geschützt.  Auch im Bereich der Stellvertretung hat das Handelsrecht eine große Bedeutung. Tritt beispielsweise ein Prokurist auf, ist immer zu fragen, welche Rechte und Pflichten hat er denn bei den Verhandlungen gegenüber seinen vertretenden Geschäftsherren. Beispiel der Prokurist darf ohne besondere Genehmigung alle Geschäfte für den Kaufmann machen, alles in Vertretung. Es gibt so ein paar Ausnahmen, die muss man natürlich kennen, aber ansonsten ist der Prokurist richtig fähig, zum Beispiel darf er allerdings keine Grundstücke des Kaufmanns verkaufen, §49 Abs. 2HGB sagt das, aber Achtung, kaufen darf er sie schon für seinen Geschäftsherren.  Wie sieht es aus bei den Hilfspersonen, wer ist das überhaupt? Stellen Sie sich mal vor, Sie haben einen Vertriebsweg in ihrem Betrieb zu organisieren, da kann man sagen man macht einen Direktvertrieb, sie verkaufen es direkt von der Fabrik aus oder Indirektvertrieb, das werde ich dann später alles erklären durch bestimmte Organisationen. Da kann man verschiedene kaufmännische Hilfspersonen einsetzen, beispielhaft haben wir hier die Handelsvertreter in den §48 bis 83 ff. HGB Handelsmakler, Kommissionäre, Spediteure und so weiter. Und dort gibt es überall Sonderregelungen und die muss man kennen, wenn man später in der Praxis Erfolg haben möchte. Die Handelsgeschäfte werden unterschieden von den normalen zivilen Vertragsgeschäften mit normalen Verbrauchern. Im Handelsrecht muss alles viel schneller gehen, formloser und manchmal auch zu hören Preisen, den sie verdienen damit ja Ihren Lebensunterhalt, im Gegensatz zum BGB gibt es also einige besondere Regelungen für Handelsgeschäfte und die muss man einfach kennen. Beispielhaft möchte ich mal hier aufzählen:  keine Einrede der Vorausklage des Bürgen, $ 349 HGB. Der Bürge wird also sofort in Anspruch genommen, man kann nicht bei den ursprünglichen Schuldnern erst mal vorher durch alle Instanzen klagen, sondern man kann sofort zum Bürgen gehen. Auch die Bürgschaftserklärung ist nach $ 350 HGB zum Beispiel formlos möglich. Die gesetzlichen Zinssätze sind von 5% auf 4% angehoben, ist nicht viel, aber es macht das macht doch irgendwie Geld aus. Im letzten Teil möchte ich Ihnen noch etwas über die Besonderheiten, über die Handelsbücher erklären. Neben dem Eigeninteresse des Unternehmens an einer systematisch geordneten Aufzeichnung, gibts aber hier direkte gesetzliche Vorschriften und die verpflichten sie zu einer ganz bestimmten Buchführung. Als Beispiel kann man sagen, dass hier ein Zweck verfolgt wird, nämlich zum Beispiel eine einheitliche Erfolgsermittlung zur Berechnung der Steuerlast. D. h. also nicht der eine, weil er seine Bilanz, besonders schlecht darstellt, besonders wenig Gewinn hat, wenig Steuern zahlt und der, der seine Bilanz mit viel Gewinn ausweist, ganz viel Steuern zu zahlen hat. Das soll ja in Deutschland besonders gerecht gehen. Welche Bedeutung hat das Handelsrecht in der Ausbildung? In der Ausbildung finden sich immer wieder Einheiten mit Bezug zum Handelsrecht, wenn man zum Beispiel für die Vertriebsfunktion ausgebildet wird, bei der Organisation der Vertriebswege sind handelsrechtliche Mindestkenntnisse über die kaufmännische Hilfspersonen dringend erforderlich, Ja sie müssen also genauer wissen, wie soll man einen Handelsvertreter behandeln, wie sehen die Provisionsvorschriften aus, was ist da zu beachten. Aber auch bei der Ausbildung bei Führungsfunktionen sind handelsrechtliche Kenntnisse sehr wichtig. Auch in der Geschäftsleitung oder anderen leitenden Tätigkeiten, wo sie im Führen tätig sind, müssen relevante Entscheidungen unter Beachtung von handelsrechtlichen Kenntnissen erfolgen und dort ist eben auch dieses Fach von großer Relevanz. Wenn Sie in Buchhandlungsfunktionen ausgebildet werden, kommen sie ums Handelsrecht gar nicht herum, wer in der Buchhandlung arbeitet, muss wissen, welche Buchführungspflichten sieht das HGB für sie vor, auch das werden wir hier ansprechen. Gut weiter geht es im Handelsrecht mit Lernvideo 03, wie ist also die Grundsystematik der Lerneinheit Handelsrecht, das möchte ich dort zeigen. Aber vorerst schon mal danke fürs Zusehen.

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